Geht Europa auch demokratisch und sozial?
Welche Antworten die europäischen Linken auf diese Fragestellung haben, soll am 3. Dezember ab 19 Uhr in der Nauwieser Neunzehn in Saarbrücken mit Prof. Dr. Heinz Bierbaum, dem Vorsitzenden der internationalen Kommission beim Parteivorstand DIE LINKE, diskutiert werden.
Mit der Europawahl im Mai 2019 rücken auch die vielfältigen Krisenprozesse innerhalb der Europäischen Union wieder in den Vordergrund. Der Brexit und die anhaltend hohe Arbeitslosigkeit in den südeuropäischen Ländern, der Konflikt um den italienischen Haushalt und die ruinösen Spar- und Privatisierungsauflagen für Griechenland zeigen ein Europa, das ökonomisch und politisch immer weiter auseinanderdriftet.
Entgegen den vorherrschenden Sonntagsreden zu Europa hat der ungehemmte Binnenmarkt und die Austeritätspolitik das europäische Versprechen von Wohlstand und sozialer Sicherheit nachhaltig zerstört. Die Auswirkungen einer neoliberalen Politik auf die Bürger hat Konsequenzen: Europaweit erstarken Rechtspopulisten und treiben die Politik vor sich her. Doch sowohl das neoliberale „weiter so“ auf der einen Seite als auch die scheinbare Alternative der rechtspopulistischen Kräfte auf der anderen Seite wirken krisenverschärfend. Gegen eine solche Politik braucht es dringender denn je eine grundsätzliche Neujustierung hin zu einem demokratischen, sozialen und solidarischen Europa.
Während sich die europäischen Linksparteien bei dieser grundsätzlichen Zielsetzung einig sind, gibt es eine Vielzahl an unterschiedlichen Einschätzungen bezüglich der Veränderbarkeit der Europäischen Union und ihrer vertraglichen und ökonomischen Grundlagen.
Aufgrund der unterschiedlichen Ausgangsbedingungen in den einzelnen Ländern unterscheiden sich auch die politischen Strategien und Programmatiken deutlich.
Über die verschiedenen Positionen innerhalb der europäischen Linken berichtet Prof. Dr. Heinz Bierbaum.
Im Anschluss sollen diese Politikansätze gegenübergestellt und erfolgversprechende Strategien diskutiert werden.